Arbeiten für ein bedingungsloses Grundeinkommen

In einem der reichsten Länder der Welt arbeiten Menschen für 0 € als Praktikanten bei Rewe und 450€ Jobs haben in vielen Bereichen ausgebildete Fachkräfte,vom Gaststättenwesen bis zum Verkauf, verdrängt. Das Lohndumping ist so immens, dass sich sogar die Nachbarländer beschweren. In einem der reichsten Länder der Erde können Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr Leben und durch den immer schnelleren technologischen Fortschritt werden ganze Branchen in wenigen Jahren durch neue ersetzt oder fallen ganz weg. Die Ungewissheit jedes Arbeitnehmers ist ins Unerträgliche gestiegen. Es ist Zeit für einen Schlußstrich und für grundlegende Änderungen. Es ist Zeit für ein neues Sozialsystem, bei dem alle genug zum Leben haben und alle, egal was auch immer passieren mag, von der Gesellschaft aufgefangen werden.

Weltweit hat die Initiative Generation Grundeinkommen mit ihren Aktionen Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Auf den Bundesplatz in Bern schütteten sie 8 Millionen fünf Rappen Stücke – symbolisch für jeden Einwohner der Schweiz. Die Initiative hat erfolgreich über 500.000 Unterschriften gesammelt (16% der Bevölkerung!), um eine Volksbefragung, ob das Grundeinkommen in Höhe von rund 2500 Franken eingeführt werden soll, zu starten.

Aber auch hier zu Lande setzen sich die Medien in Dokumentationen wie “Nie wieder arbeiten” (BR Mediathek nur noch bis 15.04.2014 verfügbar) immer häufiger mit dem Thema auseinander.

Aber was ist das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) eigentlich?
Ein Erklärungversuch von Marina Weisband, Piratenpartei

Das BGE ist also ein monatlicher Betrag, der die Grundbedürfnisse deckt und den jeder Mensch bekommt. Das BGE soll je nach Form auch andere Unterstützungsleistung wie Bafög, Elterngeld oder Kindergeld ersetzen. Verstehen kann man das aber am Besten anhand von Beispielen:

Fall 1: 400€ Job und Rente
Renate E. (68) hat vor ihrer Rente für 400€ gearbeitet. Sie hat in den letzten Jahren somit nahezu nichts in die Sozialsysteme einzahlen können. Ihre Rente liegt deutlich unter dem Hartz IV-Satz. Selbst wenn sie jetzt wieder arbeiten geht, greift für sie, da sie Rentnerin ist, nicht einmal der Mindestlohn. Mit dem BGE hingegen hat sie genug Geld um leben zu können und weiß immer auf wieviel Geld sie sich verlassen kann.

Fall 2: Pflege von Angehörigen
Sabine L.’s (39) Mann wurde letze Woche zum Pflegefall. Sie weiß nicht weiter- sie möchte Ihren Mann gerne pflegen, weiß aber nicht wie sie das kurzfristig, vorallem aber langfristig finanzieren soll. Mit dem BGE weiß sie, dass, egal was Sie macht, immer für ihre Grundversorgung gesorgt ist und sie sich um ihren Mann kümmern kann.

Fall 3: Alleinerziehende unter Druck
Der Alleinstehende Vater Sven H. (35) lebt mit seiner Tochter (4) in Bremerhaven. Weil er keinen Kitaplatz findet, muss er seinen Job kündigen. Für die nächsten drei Monate bekommt er kein Arbeitslosengeld, weil er “freiwillig” gekündigt hat. Mit dem BGE kann er sich es leisten, seine Tochter so lange zu betreuen bis er den lang ersehnten Kitaplatz endlich bekommt.

Fall 4: Studieren
Student Christian L. (25) kann durch seine Familie nicht unterstüzt werden, da der kleine Familienbetrieb die letzten Jahre zwar viel Umsatz aber nahezu keinen Gewinn erwirtschaftet hat. Da die Höhe des Bafög anhand des Umsatzes und nicht anhand des Gewinns des elterlichen Betriebs berechnet wird, heißt das für Christian, dass er nicht weiß, wie es weitergehen soll. Das BGE fängt Christian in seiner besonderen Lage auf und gibt ihm die Möglichkeit sich auf das zu konzentrieren, was sein Beruf ist: Studieren!

Die Vorteile auf einen Blick

+ mehr Innovationen
Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass für das Wichtigste gesorgt ist und die Familie unter den eigenen Startup-Plänen nicht leiden wird.

+ Familien werden gefördert
Da alle Menschen, auch Kinder, ein BGE bekommen, steht Familien immer genug Geld zur Verfügung. Geld ist dann kein Grund mehr, keine Kinder zu bekommen.

+ Niemand fällt mehr durch das Raster
Es gibt keine Grenzfälle (vgl. Fall 4) mehr, die aus irgendwelchen Gründen durch das Raster fallen.

+ trägt der Technisierung Rechnung
Das BGE trägt dem Wandel Rechnung, dass es bald nicht mehr genug klassische Arbeit geben wird. (siehe auch Vortrag “Das Ende der Arbeit”)

+ gerechtere Löhne
Durch das BGE muss der Arbeitnehmer nicht jedes Lohndumping akzeptieren: Das BGE wirkt somit gleichzeitig als Mindestlohn und stärkt die Verhandlungsposition von Frauen oder in unbeliebten Berufe (z.B. Raumpfleger).

+ ermöglicht die Teilhabe an der Gesellschaft
Ob Wohnung oder Internet: Um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen oder einen Job zu finden, sind diverse teuere Anschaffungen nötig. Das BGE ermöglicht das.

+ entspannt den Generationenkonflikt.
Jetzt ist die Zeit, alle Karten auf den Tisch zu legen und von Anfang eine gerechte Lösung für alle zu schaffen. Alle, ob Rentner oder Auszubildende, sollen mindestens das BGE als Einkommen erhalten. Nur so können auch die verschiedenen Gruppen nicht mehr politisch gegeneinader ausgespielt werden.

+ Aufwertung von gesellschaftlicher Arbeit
Manche Arbeit, wie Ehrenämter, politische Arbeit, Philosophie oder Kunst, wird zu wenig monetär gewürdigt, obwohl es ein enormen Wert für die Gesellschaft hat.

Aber ist das Ganze nicht nur eine schöne sozialromantische Vorstellung?
Einer der bekanntester Vetreter der Idee ist der Gründer der dm-Drogeriemarktkette Götz Werner. Hier im Interview mit Spreeblick auf der re:publica.

Würde man weiterhin arbeiten?
Wenn man die Menschen fragt ob sie weiterarbeiten würden, wenn sie Millionäre wären, antworten fast alle: “natürlich!”. Dies gilt logischerweise auch für das BGE.

Ist es Realistisch?
In Ansätzen wurde es schon ausprobiert: Kanada und Namibia haben Grundzüge eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Wie ist es finanzierbar?
Wenn Branchenriesen wie Amazon, Apple, Google oder Facebook endlich Steuern zahlen würden, wie es auch kleine oder mittelständische Betriebe tun, und andere Steuerschlupflöcher gestopft würden (z.B der Aktientrick: allein in Hessen wurde den Banken eine Milliarde Euro fälschlicherweise zurückerstattet), wäre genug Geld da. Zusätzlich würde eine Finanztransaktionsteuer nicht nur Geld in die Steuerkassen spülen, sondern auch zusätzlich den Finanzmarkt beruhigen. Durch die Einführung des BGE könnte außerdem auch enorm viel Bürokratie abgebaut werden.
Weiterhin fordern manche auch eine Vereinfachung auf nur eine Steuer (Mehrwertsteuer), eine Konsumsteuer, da im Endeeffekt sowieso alle anderen bisherigen Steuern (z.B Lohnsteuer) auf den Endkundenpreis gerechnet wird.

Was passiert wenn die Endverbraucherpreise steigen?
Natürlich wird auch das BGE – wie bisher schon bei z.B. Renten -  an die Höhe der Inflation gebunden.

Warum jetzt?
Während sich durch Kleinstreformen immer wieder die Situation verschlechtert oder sich wieder nur für eine kleine Gruppe verbessert, ist es jetzt endlich an der Zeit einen großen Schlussstrich zu ziehen. Es ist an der Zeit die Sozialsysteme zu vereinfachen und wirksam zu gestalten, dass wirklich alle davon profitieren.

Wie kann ich mich dafür einsetzen?
Erzähle allen davon. Diskutiere die Vor- und Nachteile der verschiedenen Modelle.
Wähle eine Partei, die sich für das BGE einsetzt wie” die Linke” oder die “Piratenpartei”.

Ist es realistisch, dass das BGE bald auch in Deutschland eingeführt wird?
Wenn die Schweizer dafür stimmen, hat dies auch für die EU eine große Signalwirkung. Dann wird es bald auch bei uns einen großen politischen Diskurs darüber geben, bei dem dann auch zum ersten Mal konkrete Zahlen überzeugen können. Es ist realistisch, dass das BGE dann in den nächsten fünf Jahren auch bei uns eingeführt wird.

Eine gute Idee findet immer ihren Weg.

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6 Gedanken zu “Arbeiten für ein bedingungsloses Grundeinkommen

  1. Wenn hier schon Parteien genannt, sollten auch Bündnis 90 / Die Grünen hier stehen. Neben einigen Bundestagsabgeordneten, wie z.B. Wolfgang Strengmann-Kuhn gibt es in der Partei eine große Gruppe, die sich für das Grundeinkommen einsetzt. Auch wenn momentan kein Beschluss auf Bundesebene vorliegt, so gibt es bei der Grünen Jugend und einigen Landesverbänden Beschlüsse zum Grundeinkommen.

    • Auf Bundesebene hatte ich das geprüft. Interessant wären hier genauere Informationen/Links. Danke für die Anmerkung!

    • Grüne, Piraten und Linke für das BGE. Das wäre zwar immer noch nicht die erforderliche Mehrheit würde aber viel Aufmerksamkeit für das Thema erregen. Hoffe das sich bei Grünen/Linken die BGE beführworter programmatisch durchsetzen werden.

  2. Das Thema ist immer noch sehr umstritten. Wie jede andere Entscheidung würde sicherlich das das BGE seine Vor- und Nachteile mit sich bringen, aber in dieser Hinsicht muss sich grundlegend etwas ändern, denn so wie es aktuell der Fall, so darf es nicht weiter gehen.

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